Um Klarheit in Bezug auf die Bewegungsfreiheit elektrohandwerklicher
Betriebe im Falle von Ausgangssperren zu haben, hat der ZVEH zwei
Bundesministerien um behördliche Bestätigung gebeten, dass die
Elektrohandwerke als Dienstleister Teil der sogenannten „Kritischen
Infrastruktur“ und damit systemrelevant sind. Heute kam eine positive
Rückmeldung aus Berlin. Mit ihrer Arbeit tragen die vom Zentralverband
der Deutschen Elektro- und Informationstechnischen Handwerke (ZVEH)
vertretenen Innungsfachbetriebe zur Aufrechterhaltung der
Funktionsfähigkeit von Anlagen im Bereich der Energieversorgung, der
Netzwerk- und Kommunikationstechnik wie auch der Sicherheitstechnik bei.
Sie sind zuständig, wenn es zum Beispiel um die Behebung von Fehlern in
elektrischen Anlagen, um Stromausfälle, den Ausfall von
Informationstechnik oder Netzwerk- und Kommunikationsverbindungen oder
auch Probleme in Brandmelde- und Einbruchschutzanlagen oder
Produktionsbetrieben geht. Damit gewährleisten elektrohandwerkliche
Betriebe, dass Betreiber „Kritischer Infrastrukturen“ (KRITIS) wie
Krankenhäuser, Alten und Pflegeheime, öffentliche Verwaltungen, aber
auch Bundes- und Feuerwehr auch in Krisenzeiten wie der aktuellen
Corona-Pandemie in technischer Hinsicht störungsfrei ihren Aufgaben
nachgehen und ein Notfallmanagement gewährleisten können. Den
Elektrohandwerken kommt somit in Krisenzeiten eine wichtige Bedeutung
zu.
Um für den Fall bundesweiter Ausgangssperren gewappnet zu sein und
den Betrieben bei gebietsbezogenen Ausgangs- und Zugangssperren Klarheit
in Bezug auf die Bewegungsfreiheit des Personals zu geben, hat der ZVEH
das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie sowie das
Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat angeschrieben und um
behördliche Bestätigung gebeten, dass die Elektrohandwerke als
Dienstleister Teil der sogenannten „KRITIS“ und damit systemrelevant
sind.
Ministerium stuft E-Handwerke als systemrelevant ein
Auf diese Anfragen hin erhielt der ZVEH am heutigen Dienstag (31.)
die Rückmeldung vom Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat.
Das Ministerium erklärt darin, dass die Aufrechterhaltung des
Gesundheitssystems und die Versorgung der Bevölkerung mit kritischen
Dienstleistungen durch die Gewährleistung der Funktionsfähigkeit
systemrelevanter Einrichtungen und Betriebe in der derzeitigen Situation
oberste Priorität besäße. Dabei zählt das Ministerium die
E-Handwerksunternehmen zu den systemrelevanten Einrichtungen und
Betrieben. Begründet wird diese Einordnung damit, dass in den
Aufgabenbereich elektrohandwerklicher Betriebe Dienstleistungen fallen,
die zur Aufrechterhaltung der jeweiligen kritischen Dienstleistungen
(wie z. B. Energieversorgung) notwendig sind.
Nächster Schritt: Kontaktaufnahme mit den Landesregierungen
Für das weitere Vorgehen empfiehlt das Bundesministerium des Innern,
für Bau und Heimat, sich an die jeweiligen Landesregierungen zu wenden,
da für Betreiber „Kritischer Infrastrukturen“ Sonderregelungen gelten,
die Auswirkungen auf weitere systemrelevante Einrichtungen und Betriebe
haben. So besteht nach Auskunft des Ministeriums zum Beispiel vielfach
die Möglichkeit für Schlüsselpersonal aus KRITIS- und systemrelevanten
Einrichtungen, Kinder weiterhin in Kindergärten und Schulen betreuen zu
lassen.
Der ZVEH, der sich mit Nachdruck für eine offizielle Bestätigung der
Elektrohandwerke als systemrelevante Institution eingesetzt hatte,
bewertet diese Antwort als Erfolg und empfiehlt nun den zwölf im Verband
organisierten Landesinnungsverbänden, sich bezüglich einer offiziellen
Bestätigung durch die jeweilige Landesregierung schnellstmöglich mit den
zuständigen Ministerien auf Landesebene in Verbindung zu setzen, um
auch hier Klarheit für die Betriebe in den 16 Bundesländern zu schaffen.
Der Zentralverband der Deutschen Elektro- und
Informationstechnischen Handwerke (ZVEH) vertritt die Interessen von
50.717 Unternehmen aus den drei Handwerken Elektrotechnik,
Informationstechnik und Elektromaschinenbau. Mit 500.643 Beschäftigten,
davon 43.250 Auszubildende, erwirtschaften die Unternehmen einen
Jahresumsatz von rund 61,1 Milliarden Euro. Dem ZVEH als
Bundesinnungsverband gehören 12 Landesverbände mit 320 Innungen an.
Zentralverband der Deutschen Elektro- und
Informationstechnischen Handwerke (ZVEH)
Lilienthalallee 4
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